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   OVG Schleswig-Holstein, 24.01.2006 - 1 LA 89/05   

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OVG Schleswig-Holstein, 24.01.2006 - 1 LA 89/05 (https://dejure.org/2006,39186)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 24.01.2006 - 1 LA 89/05 (https://dejure.org/2006,39186)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - 1 LA 89/05 (https://dejure.org/2006,39186)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Schleswig - 14 A 25/03
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.01.2006 - 1 LA 89/05
 
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  • BVerwG, 10.07.2003 - 1 C 21.02

    Asylverfahrensrechtliche Abschiebungsandrohung; zielstaatsbezogene

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 24.01.2006 - 1 LA 89/05
    Die mangelnde Erreichbarkeit rechtfertigt für sich allein die Aufhebung der Abschiebungsandrohung selbst dann nicht, wenn dies offenkundig ist (BVerwG Urt. v. 10.07.2003, 1 C 21.01, BVerwGE 118, 308 = NVwZ 2004, 43 ff.).
  • VGH Hessen, 15.09.2005 - 3 UE 2381/04

    Inländische Fluchtalternative Berg-Karabach; Qualifikationsrichtlinie gewährt

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 24.01.2006 - 1 LA 89/05
    Dass die Erreichbarkeit von Berg-Karabach keineswegs eindeutig und zweifelsfrei verneint werden kann, liegt angesichts der Auskunftslage (vgl. zuletzt Auskunft des Auswärtigen Amtes vom 18.11.2005 an das OVG Greifswald) und der bisherigen Rechtsprechung des Senats (Urt. v. 12.12.2002, 1 L 239/01, NordÖR 2003, 175 Ls.) und anderer Oberverwaltungsgerichte (OVG Weimar, Urt. v. 16.03.2005, 2 KO 158/03, Asylis; VGH Kassel, Beschl. v. 15.09.2005, 3 UE 2381/04.A, juris) im Übrigen auf der Hand.
  • OVG Schleswig-Holstein, 12.12.2002 - 1 L 239/01

    Asyl, Asylrecht, Abschiebungsschutz, Aserbaidschan, Armenien, Berg-Karabach,

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 24.01.2006 - 1 LA 89/05
    Dass die Erreichbarkeit von Berg-Karabach keineswegs eindeutig und zweifelsfrei verneint werden kann, liegt angesichts der Auskunftslage (vgl. zuletzt Auskunft des Auswärtigen Amtes vom 18.11.2005 an das OVG Greifswald) und der bisherigen Rechtsprechung des Senats (Urt. v. 12.12.2002, 1 L 239/01, NordÖR 2003, 175 Ls.) und anderer Oberverwaltungsgerichte (OVG Weimar, Urt. v. 16.03.2005, 2 KO 158/03, Asylis; VGH Kassel, Beschl. v. 15.09.2005, 3 UE 2381/04.A, juris) im Übrigen auf der Hand.
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.03.2005 - 1 LA 32/05
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 24.01.2006 - 1 LA 89/05
    Nur wenn das Gericht die mangelnde Erreichbarkeit bereits zuvor im Rahmen der Asylrechtsprüfung bzw. der Prüfung von § 51 Abs. 1 AuslG / § 60 Abs. 1 AufenthG verbindlich festgestellt hat, ist die Aufhebung der Abschiebungsandrohung aus Gründen der Prozessökonomie (ohne Prüfung weiterer Abschiebungshindernisse) zulässig (vgl. Beschl. des Senats vom 16.03.2005, 1 LA 32/05, Asylis).
  • OVG Thüringen, 16.03.2005 - 2 KO 158/03
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 24.01.2006 - 1 LA 89/05
    Dass die Erreichbarkeit von Berg-Karabach keineswegs eindeutig und zweifelsfrei verneint werden kann, liegt angesichts der Auskunftslage (vgl. zuletzt Auskunft des Auswärtigen Amtes vom 18.11.2005 an das OVG Greifswald) und der bisherigen Rechtsprechung des Senats (Urt. v. 12.12.2002, 1 L 239/01, NordÖR 2003, 175 Ls.) und anderer Oberverwaltungsgerichte (OVG Weimar, Urt. v. 16.03.2005, 2 KO 158/03, Asylis; VGH Kassel, Beschl. v. 15.09.2005, 3 UE 2381/04.A, juris) im Übrigen auf der Hand.
  • OVG Schleswig-Holstein, 11.08.2005 - 1 LA 77/05
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 24.01.2006 - 1 LA 89/05
    Der Senat hält insofern aufgrund erneuter Beratung nicht mehr an seiner Beurteilung fest, die er zuvor, in mehreren ähnlich gelagerten Verfahren, vertreten hat (vgl. noch Beschl. v. 11.08.2005, 1 LA 77/05, Asylis).
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